Union will Ökostrom-Subventionen abbauen

Berlin – Unionspolitiker kritisieren die steigenden Kosten für die Förderung Enerneuerbarer Energien. Durch die Subventionspolitik würden die Verbraucher immer stärker belastet. Besonders die kostspielige Förderung der vergleichsweise ineffizienten Solarenergie ist umstritten.



Nach Angaben des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) wird die EEG-Umlage im kommenden Jahr eine Größenordnung von 13,5 Milliarden Euro erreichen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Joachim Pfeiffer, spricht sich daher für eine „vernünftige Anpassung“ der Förderpolitik im Rahmen der anstehenden Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes aus. Gegenüber Handelsblatt Online äußerte Pfeiffer die Befürchtung, dass sonst die Akzeptanz für regenerative Energieerzeugung in der Bevölkerung abnehmen könnte.



Über die Hälfte der Umlage kommt 2011 der Photovoltaik zugute, obwohl ihr Anteil an der Stromerzeugung im Jahr 2009 bei nur einem Prozent lag. Daher soll der bereits beschlossenen Kürzung der Solarenergie-Förderung um 13 Prozent zum Jahreswechsel eine weitere im kommenden Jahr folgen. Auch Umweltminister Norbert Röttgen erwägt angesichts der weiterhin positiven Entwicklung der Solarbranche einen Subventionsabbau in diesem Bereich.