Atomausstieg: E.on plant Klage noch in diesem Jahr
Kategorie: Strom
Auf die Bundesregierung könnte in den kommenden Monaten eine Menge Arbeit zukommen. Nach dem bereits Vattenfall eine Klage vor dem Washingtoner Schiedsgericht für Investitonsstreitigkeiten (ICSID) aufgrund des beschlossenen Atomausstieges plant, zieht der deutsche Energieversorger E.on nun nach.
Nach der Katastrophe von Fukushima hat die Bundesregierung schnell eine politische Wende vollzogen und statt der geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke hat man den totalen Ausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen. Diese schnelle Wendung könnte der Regierung in den kommenden Monaten teuer zu stehen kommen, denn der schwedische Konzern Vattenfall hat bereits angekündigt eine Klage in Höhe von mehreren Milliarden Euro vor dem Washingtoner Schiedsgericht für Investitonsstreitigkeiten (ICSID) anzustreben.
Nach der Katastrophe von Fukushima hat die Bundesregierung schnell eine politische Wende vollzogen und statt der geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke hat man den totalen Ausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen. Diese schnelle Wendung könnte der Regierung in den kommenden Monaten teuer zu stehen kommen, denn der schwedische Konzern Vattenfall hat bereits angekündigt eine Klage in Höhe von mehreren Milliarden Euro vor dem Washingtoner Schiedsgericht für Investitonsstreitigkeiten (ICSID) anzustreben.
Atomausstieg: E.on plant Klage noch in diesem Jahr
Nun zieht auch der deutsche Energieversorger E.on nach. Demnach bereite man gerade eine Klageschrift für die Verfassungsbeschwerde vor, wonach die Bundesregierung mit dem Atomausstieg in das Eigentumsrecht eingreife. Durch die sofortige Abschaltung einiger Atomkraftwerke sei E.on ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden, den man nun vor Gericht geltend machen möchte. Sollte E.on diesen Schritt gehen, dürften wohl weitere Unternehmen wie RWE oder EnBW nachziehen. Jetzt müssen scheinbar Gerichte diesen Umstand klären. Bild: The Bundestag von Nick Peretti, bearbeitet von Tarifo.de – CC-BY 2.0.
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