Atomausstieg: Vattenfall strebt Klage gegen Deutschland an

Der geplante Atomausstieg Deutschlands bis zum Jahr 2022 ist nicht überall auf Gegenliebe gestossen. Vielmehr waren vor allem die Energieriesen von der Entwicklung überrascht worden. Vattenfall strebt deshalb eine Klage vor dem Washingtoner Schiedsgericht für Investitonsstreitigkeiten (ICSID) in Höhe von mehreren Milliarden Euro an. Auch hierzulande hat bei den Menschen die schnelle politische Wende in der Atompolitik für Erstaunen gesorgt. Stand die Regierung aus CDU und CSU lange Zeit für eine Laufzeitverlängerung bei den Atomkraftwerken, hat die verheerende Katastrophe in Fukushima zu einem erhebliches Umdenken in Deutschland geführt. Innerhalb kürzester Zeit wurden Atomkraftwerke abgeschaltet und der Ausstieg bis zum Jahr 2022 als Ziel ausgegeben. Insbesondere die Energieriesen wie RWE, E.on oder Vattenfall wurden von der politischen Wende regelrecht überrascht und müssen nun an einer vollkommen neuen Ausrichtung ihrer Unternehmen arbeiten.

Atomausstieg: Vattenfall strebt Klage gegen Deutschland an

Zumindest Vattenfall möchte diese Entwicklung nicht vorbehaltlos in Kauf nehmen und strebt eine Klage vor dem Washingtoner Schiedsgericht für Investitonsstreitigkeiten (ICSID) in Höhe von mehreren Milliarden Euro an. Das schwedische Unternehmen beruft sich dabei auf die Investitionschutzregeln des internationalen Energiecharta-Vertrages (ECT). In diesem bestimmten Fall geht es vor allem um die Investitionen in die beiden Meiler Krümmel und Brunsbüttel, für deren Modernisierung rund 700 Millionen Euro aufgebracht wurden. Bereits 2009 war Vattenfall mit einer Klage gegen die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Kohlekraftwerk in Moorburg erfolgreich gewesen, weil man sich außergerichtlich auf eine Entschädigung einigen konnte. Eine ähnliche Entwicklung strebt das schwedischen Unternehmen jetzt wieder an. Bild: Biblis-Umzingelung (24. April 2010) von springfeldbearbeitet von Tarifo.de.- CC BY-SA 2.0.