Kanzler-Duell zum Thema Erneuerbare Energie
Kategorie: Strom
Die Reaktionen auf das so genannte "Kanzlerduell" im Fernsehen sind vielfältig. Von "todlangweilig" war die Rede, von "angenehm sachorientiert" (so DIE ZEIT). "Yes, we gähn" titelte die BILD, und die Neue Zürcher Zeitung brachte es mit dem Ausdruck "grundsolide" auf den Punkt: das TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem Vize und Herausforderer Steinmeier war eine biedere und zuweilen überflüssige Veranstaltung. Um Inhalte ging es so wenig, wie es um Esprit ging. Das zeigt vor allem ein Beispiel: die Diskussion zum Thema Erneuerbare Energie. Hier beschränkten sich die Moderatoren auf eine Frage, die Kandidaten auf eine Antwort. Richtig interessiert schien an dem Thema merkwürdigerweise keiner.
In den letzten Wochen schien es, als würde sich das Thema Erneuerbare Energie und Atomausstieg zu dem zweiten zentralen Thema (neben der Wirtschaftskrise) im Wahlkampf entwickeln. Im Wahlprogramm der Parteien unterscheiden sich die Positionen deutlich voneinander. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) tourt seit Wochen durch die Republik und macht Umweltwahlkampf für die SPD. Die Vorfälle im AKW Krümmel, die skandalösen Zustände in der Schachtanlage Asse sowie die möglicherweise manipulierten Gutachten zum Endlager Gorleben haben dem Thema einen neuen Rückenwind gegeben, den die SPD auszunutzen schien. Nichts schien einfacher, als gegen das sture Beharren der Union auf der Atomkraft (sei es als saubere Energie für alle oder als Brückentechnologie) mit scharfer Kritik zu reagieren. Doch irgendwie schien am gestrigen Abend im Kanzlerduell keiner der beiden Kandidaten so richtig Lust auf das Thema zu haben.
Exakt eine Frage stellte das blasse Moderationsteam zum Thema Atomausstieg. Als erster hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Wort. Er nahm zwar Bezug auf die Fälle Krümmel, Asse und Gorleben und ließ es auch nicht an einem kritischen Seitenblick in Richtung Merkel fehlen, als er das Wort "Gorleben" aussprach, aber mehr als ein Broschüren-Plädoyer zu diesem Thema war aus Steinmeier nicht herauszugebekommen. Die Moderation, die sonst eifrig bemüht war, die Kandidaten nicht ausreden zu lassen, schwieg bei diesem Thema, als wollte man lediglich eine lästige Pflichtfrage möglichst schnell abhaken und übergab dann das Wort an Kanzlerin Merkel. Diese, so wird geunkt, hat es mit dem Wort "Brückentechnologie" sicherlich schon längst auf die Liste des Deutschen Sprachvereins für das "Unwort des Jahres" gebracht. Denn, so ihr Argument, Deutschland brauche die Atomkraft über das Jahr 2020 hinaus als eine Brückentechnologie, um die teuren Quersubventionen für Erneuerbare Energie abzufedern. Darüber, dass die Erneuerbaren Energien in den vergangenen Jahren wie kein anderer Wirtschaftszweig ein Jobmotor par excellence gewesen sind, verlor sie kein Wort. Auch äußerte sie sich nicht darüber, ob ein Ausstieg vom Ausstieg für sie lediglich bedeute, die Laufzeiten bestehender Kraftwerke zu verlängern, oder auch neue Kraftwerke zu bauen.
Und damit war das Thema auch schon beendet. Was im Vorfeld als zentrales Wahlkampfthema erschien, wurde von den beiden Kandidaten recht leidenschaftslos in weniger als 5 Minuten heruntergebetet. In diesen 5 Minuten verlor die Diskussion deutlich an Fahrt, die sich auch erst wieder beim beliebtesten Thema des Abends - überzogene Manager-Gehälter - einstellte.
Ein bisschen konnte man den Eindruck nicht loswerden, dass die beiden Kandidaten das Thema aus einem ganz bestimmten Grund vermieden. Es schien, als wäre es für sie ein heißes Eisen, zu sehr für Erneuerbare Energien zu plädieren. Ganz so, als würden Erneuerbare Energien in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler gleichbedeutend mit Strompreisanhebungen und Gaspreiserhöhungen sein. Dass das natürlich nicht stimmt, muss fast nicht mehr gezeigt werden. Im Strombereich ist Ökostrom 11 Jahre nach der Marktliberalisierung äußerst konkurrenzfähig geworden, wie ein Vergleich der Stromanbieter in verschiedenen Städten zeigt. Gleiches gilt für Gaspreise, wo trotz immer höherer Beimischung an Biogas, die Preise stabil bleiben. Auch Stromanbieter wie LichtBlick aus Hamburg haben in den letzten Wochen die Innovationsfreudigkeit der Branche bewiesen, als sie eindrucksvoll zeigten, dass der Bau neuer ökologischer Kraftwerke auch dezentral erfolgen kann: die so genannten ZuhauseKraftwerke. Das Ende der Innovations-Fahnenstange der EE-Branche ist noch lange nicht erreicht - auch wenn das den Wahlkampf scheinbar nicht erreicht hat...
In den letzten Wochen schien es, als würde sich das Thema Erneuerbare Energie und Atomausstieg zu dem zweiten zentralen Thema (neben der Wirtschaftskrise) im Wahlkampf entwickeln. Im Wahlprogramm der Parteien unterscheiden sich die Positionen deutlich voneinander. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) tourt seit Wochen durch die Republik und macht Umweltwahlkampf für die SPD. Die Vorfälle im AKW Krümmel, die skandalösen Zustände in der Schachtanlage Asse sowie die möglicherweise manipulierten Gutachten zum Endlager Gorleben haben dem Thema einen neuen Rückenwind gegeben, den die SPD auszunutzen schien. Nichts schien einfacher, als gegen das sture Beharren der Union auf der Atomkraft (sei es als saubere Energie für alle oder als Brückentechnologie) mit scharfer Kritik zu reagieren. Doch irgendwie schien am gestrigen Abend im Kanzlerduell keiner der beiden Kandidaten so richtig Lust auf das Thema zu haben.
Exakt eine Frage stellte das blasse Moderationsteam zum Thema Atomausstieg. Als erster hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Wort. Er nahm zwar Bezug auf die Fälle Krümmel, Asse und Gorleben und ließ es auch nicht an einem kritischen Seitenblick in Richtung Merkel fehlen, als er das Wort "Gorleben" aussprach, aber mehr als ein Broschüren-Plädoyer zu diesem Thema war aus Steinmeier nicht herauszugebekommen. Die Moderation, die sonst eifrig bemüht war, die Kandidaten nicht ausreden zu lassen, schwieg bei diesem Thema, als wollte man lediglich eine lästige Pflichtfrage möglichst schnell abhaken und übergab dann das Wort an Kanzlerin Merkel. Diese, so wird geunkt, hat es mit dem Wort "Brückentechnologie" sicherlich schon längst auf die Liste des Deutschen Sprachvereins für das "Unwort des Jahres" gebracht. Denn, so ihr Argument, Deutschland brauche die Atomkraft über das Jahr 2020 hinaus als eine Brückentechnologie, um die teuren Quersubventionen für Erneuerbare Energie abzufedern. Darüber, dass die Erneuerbaren Energien in den vergangenen Jahren wie kein anderer Wirtschaftszweig ein Jobmotor par excellence gewesen sind, verlor sie kein Wort. Auch äußerte sie sich nicht darüber, ob ein Ausstieg vom Ausstieg für sie lediglich bedeute, die Laufzeiten bestehender Kraftwerke zu verlängern, oder auch neue Kraftwerke zu bauen.
Und damit war das Thema auch schon beendet. Was im Vorfeld als zentrales Wahlkampfthema erschien, wurde von den beiden Kandidaten recht leidenschaftslos in weniger als 5 Minuten heruntergebetet. In diesen 5 Minuten verlor die Diskussion deutlich an Fahrt, die sich auch erst wieder beim beliebtesten Thema des Abends - überzogene Manager-Gehälter - einstellte.
Ein bisschen konnte man den Eindruck nicht loswerden, dass die beiden Kandidaten das Thema aus einem ganz bestimmten Grund vermieden. Es schien, als wäre es für sie ein heißes Eisen, zu sehr für Erneuerbare Energien zu plädieren. Ganz so, als würden Erneuerbare Energien in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler gleichbedeutend mit Strompreisanhebungen und Gaspreiserhöhungen sein. Dass das natürlich nicht stimmt, muss fast nicht mehr gezeigt werden. Im Strombereich ist Ökostrom 11 Jahre nach der Marktliberalisierung äußerst konkurrenzfähig geworden, wie ein Vergleich der Stromanbieter in verschiedenen Städten zeigt. Gleiches gilt für Gaspreise, wo trotz immer höherer Beimischung an Biogas, die Preise stabil bleiben. Auch Stromanbieter wie LichtBlick aus Hamburg haben in den letzten Wochen die Innovationsfreudigkeit der Branche bewiesen, als sie eindrucksvoll zeigten, dass der Bau neuer ökologischer Kraftwerke auch dezentral erfolgen kann: die so genannten ZuhauseKraftwerke. Das Ende der Innovations-Fahnenstange der EE-Branche ist noch lange nicht erreicht - auch wenn das den Wahlkampf scheinbar nicht erreicht hat...
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