Energiewende: Oettinger fordert europäischen Verbund

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hält die Energiewende für eine ehrgeizige Aufgabe. Diese kann gelingen, muss aber nicht. Die Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Umsetzung des Ausbaus Erneuerbarer Energien hängt Oettinger zufolge davon ab, ob Deutschland alleine handelt oder im europäischen Verbund.

CDU-Wahlkampfveranstaltung in Pforzheim 2009 von claaser Oettinger sagte dem Straubinger Tagblatt, eine Bewertung der Energiewende zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht möglich. Erst in 10 Jahren könne man Bilanz ziehen. Dann sollen nach den jetzigen Plänen alle Kernkraftwerke abgeschaltet sein. Dass sich am beschlossenen Atomausstieg etwas ändern wird glaubt der Energiekommissar nicht: "Egal wer die nächsten drei Bundestagswahlen gewinnt, niemand rütteln."

Strompreis kann laut Energiekommissar weiter steigen

Notwendig ist es dem EU-Energiekommissar zufolge, dass die Strompreise in Deutschland nicht weiter ansteigen, denn dies würde den Industriestandort Deutschland gefährden. Um die Stromkosten nicht unnötig in die Höhe zu treiben empfiehlt Oettinger, beim Netzausbau darauf zu achten, kosteneffizient zu arbeiten und unnötiges zu vermeiden. Zudem dürften die Stromsteuern nicht weiter steigen. In der Vergangenheit ist die Stromsteuer laut Oettinger erhöht worden um Haushaltslöcher zu stopfen. Bei der Suche nach einem Endlager für den Atommüll zeigt sich der EU-Kommissar optimistisch: Eine Einigung über eine Standortsuche wäre aktuell möglich. Oettinger kann sich Vorstellen, dass sich noch in diesem Jahr alle im Bundestag vertretenen Parteien außer der Linken auf ein Gesetz zu einer Endlagersuche einigen werden. Gorleben soll als einer von mehreren Standorte in Frage kommen. Bild: CDU-Wahlkampfveranstaltung in Pforzheim 2009 von claaser, CC BY - bearbeitet von Tarifo.de