Niedersachsen erlässt CCS-Moratorium: CO2-Speicherung vor dem Aus
Kategorie: Gas
Das niedersächsische Kabinett hat für die umstrittene Carbon Capture and Storage-Technologie (CCS) ein Moratorium bis 2015 beschlossen. Das bedeutet, dass die CO2-Speicherung in Niedersachsen nicht erprobt werden darf. Für das dreijährige Moratorium ist noch die Zustimmung des Landtags nötig, die allerdings obligatorisch sein dürfte.
kraftwerk2019 von art.anti.de
Erst im Juli war es im Vermittlungsausschuss zu einer Einigung zwischen Bund und Ländern zu einem bundesweiten CCS-Gesetz gekommen. Dem Gesetz nach besitzen einzelne Ländern dank einer so genannten Länderklausel ein Vetorecht, durch welches sie CCS auf ihrem Gebiet verhindern können. Hierfür hatte sich neben Niedersachsen auch Schleswig-Holstein stark gemacht.
Ministerpräsident David McAllister geht nicht davon aus, dass die CCS-Technologie nach dem Ende des Moratoriums in Niedersachsen zum Einsatz kommen wird: "Niedersachsen will kein CCS, und Niedersachsen bekommt kein CCS“, so McAllister. Niedersachsen will während des Moratoriums prüfen, welche Alternativen Nutzungsmöglichkeiten es für potentielle CCS-Lagerstandorte gibt. "Diese haben dann einen höheren Stellenwert", betont Wirtschaftsminister Jörg Bode von der FDP.
Anders als die schwarz-gelbe Regierung in Niedersachsen schreibt die schwarz-gelbe Regierung in Berlin der CCS-Technik nach wie vor einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu. Bislang gibt es in Deutschland allerdings noch kein konkretes CCS-Projekt. Derzeit wird mit 408 potentiellen CO2-Lagerstätten in Deutschland gerechnet, die sich fast alle in Niedersachsen und Schleswig-Holstein befinden. Das Betreiben von Schleswig-Holstein bezüglich der Länderklausel lässt darauf schließen, dass das Land bald mit einem eigenen Moratorium nachziehen wird. Damit droht der CO2-Speicherung das Aus in Deutschland.
Bild: kraftwerk2019 von art.anti.de, CC BY - bearbeitet von Tarifo.de.
kraftwerk2019 von art.anti.deErst im Juli war es im Vermittlungsausschuss zu einer Einigung zwischen Bund und Ländern zu einem bundesweiten CCS-Gesetz gekommen. Dem Gesetz nach besitzen einzelne Ländern dank einer so genannten Länderklausel ein Vetorecht, durch welches sie CCS auf ihrem Gebiet verhindern können. Hierfür hatte sich neben Niedersachsen auch Schleswig-Holstein stark gemacht.
McAllister: "Niedersachsen bekommt kein CCS"
Ministerpräsident David McAllister geht nicht davon aus, dass die CCS-Technologie nach dem Ende des Moratoriums in Niedersachsen zum Einsatz kommen wird: "Niedersachsen will kein CCS, und Niedersachsen bekommt kein CCS“, so McAllister. Niedersachsen will während des Moratoriums prüfen, welche Alternativen Nutzungsmöglichkeiten es für potentielle CCS-Lagerstandorte gibt. "Diese haben dann einen höheren Stellenwert", betont Wirtschaftsminister Jörg Bode von der FDP.
Anders als die schwarz-gelbe Regierung in Niedersachsen schreibt die schwarz-gelbe Regierung in Berlin der CCS-Technik nach wie vor einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu. Bislang gibt es in Deutschland allerdings noch kein konkretes CCS-Projekt. Derzeit wird mit 408 potentiellen CO2-Lagerstätten in Deutschland gerechnet, die sich fast alle in Niedersachsen und Schleswig-Holstein befinden. Das Betreiben von Schleswig-Holstein bezüglich der Länderklausel lässt darauf schließen, dass das Land bald mit einem eigenen Moratorium nachziehen wird. Damit droht der CO2-Speicherung das Aus in Deutschland.
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