AKW bleiben bis zu 14 Jahre länger am Netz
Kategorie: Strom
Berlin – Nun ist die Verlängerung der Laufzeiten beschlossene Sache. Union und FDP wollen die Atomkraftwerke abhängig vom Baujahr acht bis 14 Jahre länger am Netz lassen. Die Kernenergie bleibt somit in Deutschland bis zum Jahr 2040 Energiequelle.
Zumindest innerhalb der Koalition ist der Streit um die Verlängerung der AKW-Laufzeiten beigelegt. Jüngere Kraftwerke (d. h. nach 1980 erbaute) dürfen bis zu 14 Jahre länger als bislang geplant in Betrieb bleiben. Nach dem Beschluss der Spitzen aus CDU/CSU und FDP geht das letzte Kernkraftwerk dementsprechend nicht 2025, sondern erst 15 Jahre später vom Netz.
Beschlossen wurde außerdem eine Abgabe für die Atomindustrie. Angesichts der zu erwartenden Zusatzgewinne sollen die AKW-Betreiber rund 15 Milliarden bzw. neun Euro pro Megawattstunde Atomstrom zahlen. Zudem sollen jährlich bis zu drei Milliarden Euro in den Ausbau regenerativer Energien investiert werden. Die auf sechs Jahre begrenzte Abgabe wie auch die Verpflichtung die Infrastruktur für die Erzeugung von Ökostrom auszubauen werden E.ON & Co. zusätzlich zur bereits beschlossenen Brennelementesteuer aufbringen müssen.
Inwieweit diese Pläne gesetzlich verankert werden wird sich noch zeigen. Schließlich ist nicht klar, ab wann eine Verlängerung der Laufzeiten der Zustimmung des Bundesrats bedarf. In der Länderkammer hat die Opposition die Mehrheit. Und diese hat bereits mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht, sollte Schwarz-Gelb versuchen die Beschlüsse am Bundesrat vorbei durchzusetzen.
Zumindest innerhalb der Koalition ist der Streit um die Verlängerung der AKW-Laufzeiten beigelegt. Jüngere Kraftwerke (d. h. nach 1980 erbaute) dürfen bis zu 14 Jahre länger als bislang geplant in Betrieb bleiben. Nach dem Beschluss der Spitzen aus CDU/CSU und FDP geht das letzte Kernkraftwerk dementsprechend nicht 2025, sondern erst 15 Jahre später vom Netz.
Beschlossen wurde außerdem eine Abgabe für die Atomindustrie. Angesichts der zu erwartenden Zusatzgewinne sollen die AKW-Betreiber rund 15 Milliarden bzw. neun Euro pro Megawattstunde Atomstrom zahlen. Zudem sollen jährlich bis zu drei Milliarden Euro in den Ausbau regenerativer Energien investiert werden. Die auf sechs Jahre begrenzte Abgabe wie auch die Verpflichtung die Infrastruktur für die Erzeugung von Ökostrom auszubauen werden E.ON & Co. zusätzlich zur bereits beschlossenen Brennelementesteuer aufbringen müssen.
Inwieweit diese Pläne gesetzlich verankert werden wird sich noch zeigen. Schließlich ist nicht klar, ab wann eine Verlängerung der Laufzeiten der Zustimmung des Bundesrats bedarf. In der Länderkammer hat die Opposition die Mehrheit. Und diese hat bereits mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht, sollte Schwarz-Gelb versuchen die Beschlüsse am Bundesrat vorbei durchzusetzen.
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