Kartellamt soll gestärkt werden

Berlin – Auf dem Strom- und insbesondere dem Gasmarkt läuft vieles noch nicht so, wie es sich Politik und Verbraucherverbände nach der Liberalisierung erhofft haben. Die Bundesregierung will nun eine Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt einrichten. Damit soll der Energiemarkt transparenter und Preisabsprachen verhindert werden.

Das Bundeskartellamt hat als Wettbewerbsbehörde die Aufgabe, Kartellbildungen, Insidergeschäfte und Manipulationen zu verhindern. Weil es hier besonders auf dem Gasmarkt noch Probleme gibt, plant die Bundesregierung offenbar die Einrichtung einer neuen Einheit in der zuständigen Behörde. Ziel sei „die zeitnahe Sicherung einer transparenten Preisbildung“. Zu diesem Zweck sollen künftig relevante Informationen zentral gesammelt und ausgewertet werden. Sobald Verstöße gegen das Börsen-, Finanzmarkt- oder Kartellrecht festgestellt werden, sollen dann die zuständigen Stellen diese weiter verfolgen.

Die Öffnung der Energiemärkte für alternative Versorger Ende der 1990er Jahre sollte eigentlich zu mehr Wettbewerb und sinkenden Preisen führen. Zwar gibt es zwischen den einzelnen Anbietern mitunter erhebliche Preisunterschiede, insgesamt sind die Strom- und Gaspreise in den vergangen Jahren dennoch immer weiter gestiegen. Dafür sind (unter anderem) verzerrte Wettbewerbsbedingungen verantwortlich.