Kostenanstieg: Energie-Sozialtarife ein Ausweg?

Energie-Sozialtarife sind angesichts steigender Preise bereits seit längerer Zeit nicht nur ein Thema in den Medien sondern auch in der Politik. Bis jetzt ist allerdings zwischen Energiewirtschaft, Kommunen und Parteien noch keine Einigung beziehungsweise zufriedenstellende Lösung gefunden worden. Es bleibt daher abzuwarten, wie in Zukunft steigenden Energiepreisen und ihren sozialen Auswirkungen begegnet wird.



Wie kann ein Sozialtarif in der Praxis umgesetzt werden?

In der Vergangenheit wurde von einigen Politikern überlegt, das Recht auf den Bezug von Energie als allgemeines Grundrecht anzusehen. Die technischen Errungenschaften auf dem Gebiet der Energieerzeugung und –Verteilung seien für alle Bürger gedacht und müssten deshalb jedem zur Verfügung stehen. Es stellte sich daher die Frage, ob dazu auch die Energieversorger flächendeckend einen Beitrag in Form von Sozialtarifen leisten sollten. Teile der Energiewirtschaft sehen in diesem Vorschlag jedoch einen Eingriff in den von der EU gewollten und geförderten Wettbewerb. Denn dazu hätte die Einführung eines Sozialtarifes für alle Energieversorger gelten müssen. Für wirkungsvoller hält es beispielsweise der Energieversorger EWE laut Unternehmensmitteilung, direkt einen Sparanreiz für einkommensschwache Haushalte in Form von Energieberatungen, Stromspartarifen mit Boni und Kooperationen mit Marktpartnern zu bieten.



Derzeit müssen noch immer die Kommunen für die Energie- und Heizkosten von Hartz-IV-Empfängern mit einem angemessenen Regelsatz aufkommen. Da unter anderem die Stromkosten aber mehr und mehr steigen und die kommunalen Haushaltskassen zusätzlich belasten, wird hier schon lange nach einer sinnvollen Lösung gesucht.



Vorübergehende Lösungen, zumindest für das Energiesparen in betroffenen Haushalten – und damit für eine Entlastung der Kommunalhaushalte – könnten der Einsatz von Smart Metern oder der Pflichtbesuch einer Energiesparberatung sein. Mit Smart Meter-Geräten ließe sich der Energieverbrauch und damit das Energiesparpotenzial besser analysieren und mit der Beratung durch einfache und meist kostenlose Maßnahmen schon ein Großteil des Energieverbrauchs einschränken.



Sozialtarif von Energieversorger E.ON auch 2009

Einen Sozialtarif hatte der Energieversorger E.ON Bayern bereits im Jahr 2007 gemeinsam mit den Sozialverbänden Diakonisches Werk und Caritas in Bayern eingeführt. Heute ist er in allen E.ON-Regionalgebieten erhältlich. Auch für dieses Jahr soll laut Unternehmensmitteilung der besondere Tarif fortgeführt werden. Bezugsbedingung für Strom- und Gaskunden ist die Rundfunkgebührenbefreiung durch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Damit könnten Hartz-IV-Empfänger einen Rabatt von bis zu 108 Euro brutto pro Jahr, je nach regionalem Grundversorgungstarif, erhalten, so E.ON.



Soziale Effizienzinitiative des BMU

Im Oktober vergangenen Jahres hatte das Bundesumweltministerium (BMU) bekannt gegeben, dass im Rahmen des Umweltprogramms der Bundesregierung ein „Nationaler Energieeffizienzplan“ gestartet werden soll. Dazu sei für Arbeitslosengeld-II-Haushalte ein Zuschuss beim Kauf von energieeffizienten Geräten geplant, so der Umweltminister Sigmar Gabriel. Diese Unterstützung sollte mit einer Energiesparberatung gekoppelt werden. Das Programm wollte der Minister eigenen Angaben zufolge im Jahr 2009 fortsetzen, doch bis jetzt gibt es dazu vom BMU keine konkreten Äußerungen, die dies bestätigen könnten.



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