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Vertragsstrafe

Was ist eine Vertragsstrafe?

Eine Vertragsstrafe, auch Pönale genannt, wird von zwei Vertragspartnern vereinbart, falls eine vertragsgenaue Einhaltung für den einen Partner, beispielsweise den Käufer, besonders wichtig ist. Dies kann etwa für eine pünktliche Lieferung der Fall sein. Kommt der andere Partner der vertraglich festgelegten Verpflichtung nicht nach, wird die Vertragsstrafe, eine fest zugesagte Geldsumme, fällig. Die Pönale ist eine atypische Forderung, die einfach feststellbar sowie kalkulierbar ist. Dies gewährleistet eine leichte Einforderung. Eine Vertragsstrafe ist unabhängig von einem Schaden und auch unabhängig davon, wie hoch dieser ausfällt.

Wo finden sich Vertragsstrafen?

Häufig finden sich Vereinbarungen zu Vertragsstrafen im Arbeitsrecht. Manche Arbeitgeber schreiben bestimmte Klauseln wie Geheimhaltung in den Arbeitsvertrag. Verstößt der Arbeitnehmer dagegen, wird eine Vertragsstrafe fällig. Auch in Werksverträgen, hauptsächlich im Bau- oder Werklieferungsvertrag sowie bei Verträgen zwischen Kaufleuten, deren Tätigkeit von einer pünktlichen Lieferung bzw. Herstellung abhängig ist, sind Vertragsstrafen üblich.