Gebühren
Was sind Gebühren?
Bei einer Gebühr, früher auch Gebührnis genannt, handelt es sich um eine Abgabe oder ein Entgelt für bestimmte behördliche Tätigkeiten. Diese müssen gesetzlich geregelt sein; ein Beispiel hierfür ist die Praxisgebühr. Im normalen Sprachgebrauch wird ebenfalls oft von Gebühren gesprochen. Am häufigsten, wenn von ehemals staatlichen Leistungen die Rede ist, wie beispielsweise den Telefongebühren. Des Weiteren können Gebühren nur einseitig auferlegt werden, das heißt, der Gebührenschuldner kann nicht gleichzeitig der Gebührenempfänger sein. Zudem müssen die Gebühren die zu bezahlende Leistung teilweise oder komplett decken.
Gebührensätze
Es gibt laut Verwaltungsgesetz drei verschiedene Gebührenarten. Die erste Gebührenart sind die festen Sätze. Hier werden für bestimmte Leistungen feste Gebühren vereinbart. Zum Beispiel 50 Euro für das Ausstellen eines Formulars. Die zweite Art sind die Rahmensätze, hier sind ein Höchst- und ein Mindestbetrag festgesetzt. Als letztes gibt es die wertbezogenen Sätze. Bei dieser Art ist jedem Wert ein bestimmter Satz zugeordnet.