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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Was sie sind

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen für einen bestimmten Vertragstyp. Sie kommen bei einer Vielzahl von Verträgen vor und regeln verschiedene grundlegende Rahmenbedingungen, wie beispielsweise im Falle eines Mobilfunkvertrags Aspekte des Widerrufsrechts, des Kündigungsrechts oder verschiedener Pflichten der beiden Vertragspartner. Die AGB werden der einen Vertragspartei von der anderen gestellt. Auf diese Weise wird bewirkt, dass der Vertragsschluss durch bestimmte, bereits vorformulierte Bedingungen standardisiert und somit vereinfacht und beschleunigt wird. Geregelt werden die AGB in den Paragrafen 305 bis 310 des BGB.

Allgemeine Geschäftsbedingungen – und was zu beachten ist

Die AGB können in einem gesonderten Teil der Vertragsurkunde abgedruckt werden. Dabei kann sich beispielsweise die Schriftart erheblich vom Rest unterscheiden, woher auch der Begriff “Kleingedrucktes” rührt. Sie müssen jedoch der anderen Vertragspartei in zumutbarer Weise dargelegt werden, d. h. sie müssen ohne große Probleme sichtbar sein. Dieser Aspekt ist insbesondere bei über das Internet abgeschlossenen Verträgen von großer Bedeutung und oft eine Fehlerquelle.